„Die Nachrichten aus Stade erschüttern uns zutiefst. Sechs Menschen wurden aus dem Leben gerissen, weitere Menschen sind verletzt, Angehörige, Beschäftigte und Bewohner*innen der Einrichtung stehen unter Schock. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, ihren Familien und allen, die diese Tat miterleben mussten.“ Nach bisherigen Angaben der… Weiterlesen

Zum juristischen Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte, wonach die AfD verfassungswidrig sei und ein Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht voraussichtlich Erfolg haben könnte, erklärt Thorben Peters, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen: „Dieses Gutachten ist ein weiterer Weckruf: Die AfD ist keine normale Partei. Sie… Weiterlesen

Im Fall der ehemaligen SPD-Kommunalpolitikerin Hülya Iri ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts, dass Fördermittel von Bund und Land in Höhe von rund einer Million Euro zweckwidrig verwendet wurden. Gleichzeitig stellen sich schwerwiegende Fragen zur Rolle der SPD und der Landesregierung, die Förderanträge des Vereins über Jahre… Weiterlesen

Im Vorfeld der Innenministerkonferenz kritisiert Die Linke Niedersachsen die Aussagen von Innenministerin Daniela Behrens (SPD) zur Abschiebepolitik gegenüber syrischen Staatsangehörigen als widersprüchlich und politisch kurzsichtig.Thorben Peters, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen, erklärt:„Die Innenministerin versucht, zwei unvereinbare… Weiterlesen

Die niedersächsische Landesregierung will rund 4,7 Milliarden Euro aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes direkt an die Kommunen weitergeben. Die Linke Niedersachsen begrüßt diesen Schritt, fordert aber eine dauerhafte Lösung für die chronische Unterfinanzierung von Städten und Gemeinden. „Viele Kommunen stehen seit Jahren mit dem Rücken… Weiterlesen