Ein starkes Ergebnis und ein klarer Auftrag für soziale Politik vor Ort

Die Linke gehört nach den vorläufigen Ergebnissen zu den großen Gewinnerinnen der Kommunalwahl in Niedersachsen. Bei den Kreiswahlen erreicht sie landesweit 6,0 Prozent. 2021 waren es 2,8 Prozent. Das entspricht einem relativen Zuwachs von rund 114 Prozent. Die Zahl der Kreistagsmandate steigt von 60 auf 134.

Auch bei den Gemeindewahlen legt Die Linke nach dem bislang vorliegenden Auszählungsstand deutlich zu: von 1,7 auf 4,0 Prozent und von 131 auf über 275 Mandate. Die Gemeindewahlergebnisse sind noch nicht vollständig; zum ausgewerteten Zeitpunkt waren 33 von 37 Einheiten freigegeben.

Thorben Peters, Landesvorsitzender der Linken Niedersachsen, erklärt:

„Die Linke ist zurück in der kommunalpolitischen Fläche. Wir haben unseren Stimmenanteil bei den Kreiswahlen mehr als verdoppelt - und das nicht nur in unseren Hochburgen. In allen Kreiswahlgebieten ist unser Stimmenanteil gestiegen. Dieses Ergebnis ist ein großer Vertrauensbeweis und zugleich ein klarer Auftrag: Wir werden in den Räten konsequent für bezahlbares Wohnen, gute öffentliche Dienstleistungen und eine soziale Infrastruktur kämpfen, die niemanden zurücklässt.“

Die stärksten Kreiswahlergebnisse erzielt Die Linke in Oldenburg mit 13,0 Prozent, Osnabrück mit 12,7 Prozent und Braunschweig mit 10,1 Prozent.

Den größten absoluten Zuwachs verzeichnet Die Linke bei der Kreiswahl in Osnabrück: Dort steigt sie von 4,6 auf 12,7 Prozent, ein Plus von 8,1 Prozentpunkten. Braunschweig verbessert sich um 6,2 Punkte. 
Den stärksten relativen Zuwachse der Kreiswahl gibt es im Emsland: Dort haben sich die Stimmen für Die Linke verdreifacht, bei den Gemeindewahlen sogar versiebenfacht. Das beste Ergebnis der Gemeindewahl holte Die Linke mit 15 % in der Stadt Göttingen.

Hilke Hochheiden, Landesvorsitzende der Linken Niedersachsen, sagt:

„Unser Erfolg reicht weit über die großen Städte hinaus. Gerade die Zugewinne in ländlichen und bislang schwächeren Regionen zeigen, dass sich unser organisatorischer Aufbau auszahlt. Bei den Gemeindewahlen haben wir unsere Mandatszahl nach dem bisherigen Stand von 131 auf 278 mehr als verdoppelt. Diese breitere kommunale Verankerung ist eine wichtige Grundlage für dauerhafte politische Stärke und für die Landtagswahl 2027.“

Gleichzeitig bewertet der Landesverband das Abschneiden der AfD als alarmierend.

Peters erklärt:

„Das Ergebnis der AfD ist eine Gefahr. Der Rechtsruck lässt sich nicht mit der Übernahme rechter Forderungen stoppen. Er braucht eine glaubwürdige soziale Antwort: sichere Arbeitsplätze, bezahlbare Wohnungen, funktionierende Schulen und Krankenhäuser sowie Kommunen, die handlungsfähig bleiben. Dafür wird Die Linke ihre gewachsene Stärke in den Räten einsetzen.“

Hochheiden ergänzt:

„Unser Dank gilt allen Kandidierenden und den vielen Mitgliedern und Unterstützenden, die Haustürgespräche geführt, Infostände organisiert, Plakate aufgehängt und überall im Land für eine starke Linke gekämpft haben. Dieses Ergebnis ist ihr gemeinsamer Erfolg. Jetzt kommt es darauf an, die neuen Fraktionen zu unterstützen und aus dem Wahlerfolg eine dauerhafte gesellschaftliche Verankerung zu machen.“

Peters und Hochheiden gemeinsam:
"Durch diese Verankerung werden wir mit einem starken Ergebnis in den Landtag einziehen."