Zum Hauptinhalt springen
Für eine tolerante Gesellschaft ohne Hass und Rassismus
- Wir lehnen es ab, Menschen gegeneinander aufzuhetzen und Geflüchtete zu Sündenböcken zu machen.
- Recht auf Asyl und Arbeitserlaubnis ab dem ersten Tag.
- Entschlossen gegen Gewalt an Frauen; Rechtsanspruch auf Frauenhaus-Plätze.
Gute Arbeit und soziale Sicherheit in allen Lebenslagen
- Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro!
- Sanktionsfreie Mindestsicherung und 1.400 € Mindestrente.
- Kostenfreies Mittagessen und beitragsfreie Kitas ab dem ersten Jahr.
Umbau statt Kahlschlag: Klimaschutz geht nur sozial
- Stopp des unsozialen CO2-Preises beim Tanken und Heizen.
- Investitionsfonds für die Industrie und Unterstützung für Genossenschaften.
- Klimaschutz-Finanzierung durch Reiche und Konzerne.
Für Frieden in der Welt, Diplomatie und Abrüstung
- Diplomatie und friedliche Konfliktlösung statt Aufrüstung.
- Verurteilung völkerrechtswidriger Angriffskriege.
- Waffenstillstand und gerechter Frieden in der Ukraine und im Nahen Osten.
Ein gerechtes Steuersystem, das die Mehrheit entlastet
- Steuersenkung für Einkommen unter 7.000 € brutto.
- Existenzminimum von 16.800 € pro Jahr bleibt steuerfrei.
- Reichensteuer von 75 % und Wiedereinführung der Vermögensteuer.
Rente und Krankenversicherung – solidarisch für alle
- Eine Bürgerversicherung, in die alle einzahlen (Beitrag sinkt auf ca. 13,3 %).
- Stopp des Krankenhaus-Kahlschlags; Gesundheit in öffentliche Hand.
- Rente ohne Abschläge nach 40 Arbeitsjahren.
Soziale Gerechtigkeit vor Ort im Emsland
- Stärkung des ÖPNV und bezahlbarer Wohnraum in der Region.
- Förderung lokaler Kultur- und Bildungsangebote für alle.
- Solidarische Unterstützung lokaler Initiativen gegen Rechts.